Stadtrat Peter Reitmaier: „Alesheim betrifft auch Gunzenhausen“

Die Berichte über das AfD-Treffen in Alesheim mit Björn Höcke machen deutlich: Das ist kein Ereignis, das man als isolierte Parteiveranstaltung irgendwo in Bayern abtun sollte. Es betrifft auch uns hier vor Ort – in Gunzenhausen und in unserer Region.

 

Mit Björn Höcke war ausgerechnet eine der umstrittensten und prägendsten Figuren des rechten AfD-Flügels vor Ort – ein Politiker, der für einen völkisch-nationalistischen Kurs und die zunehmende Radikalisierung der Partei steht.

 

Zu oft hört man Aussagen wie: „Die AfD hier vor Ort ist doch gar nicht so schlimm“ oder „Die hier sind anders.“ Genau das halte ich für einen Fehler. Was weit entfernt geschieht, wird oft kritisch betrachtet. Wenn dieselben Entwicklungen aber plötzlich direkt vor unserer Haustür stattfinden, fällt es vielen schwer, klare Konsequenzen daraus zu ziehen.

 

Auch im Stadtrat Gunzenhausen sitzen inzwischen drei Vertreter der AfD. Mir geht es dabei ausdrücklich nicht um persönliche Angriffe auf einzelne Menschen. Aber niemand kann sich dauerhaft von der politischen Entwicklung der eigenen Partei abkoppeln. Wer sich bewusst für eine Partei entscheidet, trägt auch politische Verantwortung dafür, welche Richtung diese Partei einschlägt und welche Personen innerhalb dieser Partei den Kurs vorgeben.

 

Das Treffen in Alesheim zeigt aus meiner Sicht deutlich, wohin die politische Entwicklung der AfD in Bayern gehen kann. Deshalb sollte sich auch niemand in Gunzenhausen der Illusion hingeben, dass man zwischen einer vermeintlich „harmlosen AfD vor Ort“ und Entwicklungen innerhalb der Gesamtpartei dauerhaft trennen kann.

 

Die AfD versucht häufig, sich bürgernah und gemäßigt darzustellen. Ein bürgerlicher Auftritt darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, welche politischen Entwicklungen innerhalb der Partei stattfinden und welche Personen zunehmend Einfluss gewinnen.

 

Für mich ist klar: Demokratische Kräfte müssen Haltung zeigen. Es reicht nicht, Entwicklungen einfach geschehen zu lassen oder zu verharmlosen. Gerade in den Städten und Gemeinden entscheidet sich, welche Werte wir vertreten und welches gesellschaftliche Miteinander wir stärken wollen.

 

Peter Reitmaier
Stadtrat Gunzenhausen